Hermann Gröhe zum 44. Jahrestag des Berliner Mauerbaus am 13. August 1961:

"Erinnerung an die Opfer darf nicht folgenlos bleiben!"

An den Bau der Berliner Mauer vor 44 Jahren erinnerte jetzt der Neusser Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU im Rhein-Kreis Neuss,Hermann Gröhe: „Am 13. August 1961 versuchten die SED-Machthaber vergeblich, die deutsche Teilung zu zementieren. Den unbändigen Drang, den die Menschen in der ehemaligen DDR nach Freiheit, Demokratie und Menschenrechten verspürten, ließ sich durch den menschenverachtende Bau der Berliner Mauer jedoch nicht bremsen: Dank der friedlichen Revolution von 1989 musste das SED-Regime abdanken.“

Sechzehn Jahre nach dem Fall der Mauer, so Hermann Gröhe, „gelten unsere Gedanken an diesem Jahrestag des Mauerbaus vor allem jenen Menschen, die an Mauer und Stacheldraht Opfer der SED-Diktatur wurden.“ Bei dem Versuch, in die Freiheit zu gelangen, hätten mehr als 1000 Menschen den Tod gefunden, unzählige seien darüber hinaus verletzt worden oder in den Gefängnissen der DDR gelandet. Dazu Hermann Gröhe: „Wir müssen dafür sorgen, dass gerade bei jungen Menschen in Ost und West, die weder die Gewaltherrschaft der SED noch den Mauerfall erlebt haben, niemals in Vergessenheit gerät, wie viel Leid und Elend die Mauer gebracht hat.“ Klar bekannte sich der Neusser Bundestagsabgeordnete in diesem Zusammenhang „zu einer würdigen und eindrucksvolle Mauergedenkstätte, die an zentraler Stelle unserer Hauptstadt auch emotional an die deutsche Teilungsgeschichte erinnert“.

Besorgt äußerte sich Hermann Gröhe zugleich über das Linksbündnis aus WASG und PDS: „Altlinke aus dem Westen gehen hier der umbenannten SED auf dem Leim.“ Viel schlimmer aber, so Hermann Gröhe weiter, sei, „dass der SPD vor der Bundestagswahl wieder einmal das Wasser so sehr bis zum Hals steht, dass die Versicherungen, nach dem 18. September nicht mit der von PDS dominierten Linkspartei auf Bundesebene zusammenzugehen, unglaubwürdig sind“. Denn schon durch die Koalitionen mit der PDS in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin hätten die Sozialdemokraten gezeigt, welch geringen Haltewert vorherige gegenteilige Beteuerungen hätten. Hermann Gröhe: „Gerade die Erinnerung an die Opfer der Berliner Mauer darf jedoch nicht folgenlos bleiben! Der zwischen den großen Volksparteien lange Zeit gültige Konsens, mit Extremisten von Links und Rechts kein Bündnis einzugehen, darf aus machtpolitischen Erwägungen heraus nicht fallen gelassen werden.“

Hermann Gröhe, 25.07.2005