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An gut funktionierenden Gemeindestrukturen wird nicht gerüttelt !

So könnte man das Resümee der Veranstaltung im Schmorda mit dem Vorsitzenden der Enquetekommission des Thüringer Landtags, MdL Christian Carius, ziehen. Eingeladen hatte in den „Portengrund“ Landtagsabgeordneter Gottfried Schugens, der  Bürgermeister, Vorsitzende von Verwaltungsgemeinschaften, Gemeinderäte und interessierte Bürger begrüßen konnte. Der volle Saal war wohl dem Thema geschuldet: Thüringer Landgemeinde. Hier ging es nicht nur um sachliche Auseinandersetzung, hier waren im Vorfeld Emotionen aufgebaut, was ja auch verständlich ist. Der Landespolitiker gab dies in seinem Statement zu verstehen, lenkte jedoch das Augenmerk auf die sachliche Ebene.  

Und diese besagt, dass sich Land und Kommunen darüber Gedenken machen müssen, wie der demografischen Entwicklung – sprich weniger Einwohnern – in der Zukunft Rechnung getragen wird. Ein Modell, das der Thüringer Landtag vorschlägt, ist das „Leitbild für starke und bürgernahe Gemeinden in Thüringen“. Die Skepsis dazu war fast in allen Meinungsäußerungen zu spüren, die Sorge darum, dass gut Funktionierendes zerstört werden könnte. Doch diese Angst ist unbegründet, wie sich im Lauf des Abends herausstellte. Denn es geht nicht um Zwang zum Zusammenschluss, sondern um Bürgernähe und Effizienz in der Verwaltung.

 

Ohne zeitlichen Druck, wie Carius betonte. „Mit der Änderung verschiedener Gesetze wird die Landgemeinde in das Gesetzeswerk aufgenommen. Damit ist das Angebot auf kommunaler Eben erweitert und das Land lässt Spielraum für die jeweilige Entscheidung“, so die Botschaft des Landespolitikers. 

Einmütiger Tenor in der Debatte war, dass im Saale-Orla-Kreis sowohl Verwaltungsgemeinschaften als auch Einheitsgemeinden eine gut funktionierende Struktur darstellen. Mit möglichen Verbesserungen in der Effizienz, versteht sich. Wie Aufgabenverteilung schon heute funktioniere, belegten Beispiele aus der EG Krölpa ebenso wie aus der VG Seenplatte. „Die Ängste sind einem konstruktiven Miteinander gewichen“, brach der Krölpaer Bürgermeister Detko eine Lanze für die Einheitsgemeinde.
Vielleicht hat ja die Aussage des Gastes aus Erfurt beruhigend gewirkt, als er meinte, die Form der VG könne vom Gesetzgeber auch bei Einführung der Landgemeinde Bestand haben. Auf jeden Fall aber brachte die Diskussion eine Menge Aufklärung, die oft zu mehr  Durchblick verhilft.

Schmorda, 27.05.2008
V.i.S.d.P.
Christine Groer
Kreisgeschäftsführerin der CDU


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