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CDU: Roßner ist in Sachen Gebietsreform unglaubwürdig

Fügmann und Wetzel: Roßner muss Antrag gegen Gebietsreform auf SPD Parteitag stellen

Der CDU Kreisvorstand hat am Dienstagabend in seiner Sitzung in Zollgrün den SPD-Kreisvorsitzenden, Landrat Frank Roßner, aufgefordert den am kommenden Wochenende in Schleiz stattfindenden SPD-Landesparteitag zu nutzen, um in der Frage der Kreisgebietsreform Klarheit zu schaffen. Die SPD Thüringen strebt nach derzeitiger Beschlusslage eine umfassende Kreisgebietsreform mit deutlich weniger Landkreisen als bisher an. Roßner ist auch stellvertretender Landesvorsitzender der Sozialdemokraten in Thüringen.

CDU Kreisvorsitzender Siegfried Wetzel und der CDU Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Thomas Fügmann, erklärten: „Die CDU ist im Saale-Orla Kreis die einzige politische Kraft, die für den Fortbestand des Saale-Orla Kreises eintritt. Herr Roßner und die SPD wollen laut eigener Beschlusslage den Saale-Orla Kreis schleifen. Offenbar haben wir einen Landrat der Kreisvorsitzender einer Partei ist, die nicht an die Zukunftsfähigkeit des eigenen Landkreises glaubt. Es scheint so, als ob die SPD kein Vertrauen mehr in die Arbeit von Herrn Roßner hat.“ Wetzel und Fügmann warfen Roßner außerdem vor, dass er in seinen Aussagen unglaubwürdig sei. „Zwar spricht Herr Roßner als Landrat immer wieder davon, dass er den Landkreis erhalten möchte. Schließlich geht es ja hier um seinen Posten. Die gleiche Person trägt aber als stellvertretender SPD-Landesvorsitzender Beschlüsse mit, die die Auflösung des Landkreises zur Folge hätten. Das zeigt die Doppelzüngigkeit und Unglaubwürdigkeit dieses Landrates.“, so Wetzel und Fügmann. Der CDU Kreisvorsitzende und der CDU Fraktionsvorsitzende sagten außerdem: „Herr Roßner muss endlich Klarheit schaffen, sonst kommt er aus seiner Unglaubwürdigkeit in Sachen Gebietsreform nicht mehr raus. Wir fordern ihn deshalb auf, auf dem SPD Landesparteitag am Wochenende einen Antrag zu stellen, dass die Gebietsreform aus der SPD-Programmatik gestrichen wird. Zweitens muss er gegen die kommunalpolitischen Leitlinien seiner Partei stimmen, da auch dort die Gebietsreform verankert ist. Wenn er das nicht tut, wird seine Unglaubwürdigkeit offenbart und seine Aussagen zur Zukunft des Landkreises sind nichts wert.“

Schleiz, 12.11.2008
V.i.S.d.P.
Stefan Gruhner
Stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU

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