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Kommunalwahl: CDU gewinnt trotz Minus

Die CDU hat sich bei den ersten Thüringer Kommunalwahlen ohne Fünf-Prozent-Hürde trotz hoher Stimmverluste durchgesetzt. Nach Auszählung fast aller Stimmbezirke erreichte die CDU bei den Kreistags- und Stadtratswahlen am Sonntag 34,6 Prozent und damit 6,3 Prozentpunkte weniger als 2004.

Die Linke büßte nach Angaben des Landesamts für Statistik 3,8 Prozent ein und kam 20,8 Prozent. Die SPD erholte sich dagegen von ihrem Tief und gewann 3,1 Prozentpunkte auf 18,7 Prozent. Die FDP legte um 2,7 Prozent auf 7,4 Prozent zu, die Grünen steigerten sich um 0,7 Prozent auf 4,2 Prozent.

Vom Wegfall der Fünf-Prozent-Klausel profitierte unter anderem die rechtsextreme NPD. So wird die Partei in mehreren Kommunalparlamenten vertreten sein und insgesamt etwa 20 Vertreter stellen. Bei den vergangenen Kommunalwahlen war die NPD noch leer ausgegangen.

In Jena konnte die SPD deutlich zulegen und die Linke als stärkste Kraft ablösen. In Gera und Suhl behauptete sich die Linke vor der CDU. In Weimar und Eisenach behielt die CDU trotz Einbußen den Spitzenplatz vor den Linken. In Erfurt wurde erst am Montag ausgezählt

Bei den Gemeinderatswahlen sind nach Auszählung fast aller Stimmbezirke die Freien Wähler und Bürgerinitiativen mit 39,7 Prozent (2004: 34,7) die stärkste Kraft. Unter den Parteien liegt die CDU mit 28,1 Prozent (2004: 32,6) vorn, gefolgt von den Linken mit 13,3 Prozent (2004: 15,2 Prozent) und der SPD mit 12,6 (2004: 11,9). Gemeinderatswahlen fanden in 950 Gemeinden statt.

Rund 1,9 Millionen Thüringer waren am Sonntag zu den Kommunal- und Europawahlen aufgerufen. Bei der Wahlbeteiligung lag bei rund 53 Prozent und damit etwa höher als bei den Kommunalwahlen 2004.

Erfurt, 08.06.2009
Thüringer Landeszeitung



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