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Lieberknecht verspricht Bürgernähe und Reform

Christine Lieberknecht, die designierte Ministerpräsidentin eines schwarz-roten Regierungsbündnisses, rammt bereits einen Tag nach ihrer überraschenden Nominierung politische Pflöcke ein. Sie würde für einen neuen Politikstil in Thüringen stehen, sagte sie der TLZ. Hier sieht sie den größten Handlungsbedarf für Reformen.

Ihr Ziel sei es, "mit den Menschen auf Augenhöhe" zu sprechen und die kreativen Potenziale der Thüringerinnen und Thüringer zu heben.

Großen Reformbedarf sieht sie auch in der CDU selbst. Die Partei müsse nach den Ursachen für die Wahlniederlage suchen und sich neu aufstellen, mahnte sie. Die Ära Althaus erklärte sie für beendet. Althaus sei zwar nach der Verfassung weiterhin geschäftsführend im Amt. "Die Verfassungslage ist das eine, die politische Wahrnehmung das andere", erklärte sie in Richtung Althaus, der durch seine Rückkehr in die Staatskanzlei für Verwirrung gesorgt hatte. Neue CDU-Vorsitzende soll Finanzministerin Birgit Diezel werden. Das sei ein Teil der Absprachen zwischen ihnen, erklärte Lieberknecht.

Mit Althaus" Rücktritt gelte es, in die Zukunft zu blicken, sagte Lieberknecht. Althaus stellte klar, dass er bis zur Wahl eines Nachfolgers geschäftsführend im Amt bleibe. "Ich regiere nicht, sondern ich führe mein Amt weiter, so wie es die Verfassung vorschreibt", sagte Althaus. Althaus war über die Einigung zwischen Lieberknecht und Diezel vorab nicht informiert worden.

Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel, der in der Thüringer CDU noch immer eine große Autorität genießt, begrüßte im TLZ-Gespräch die Einigung auf Lieberknecht ausdrücklich.

Erfurt, 09.09.2009
Thüringer Landeszeitung


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