SPD entscheidet sich für Schwarz-Rot

Linke und Jusos sauer

In Thüringen wird es voraussichtlich eine schwarz-rotes Koalition geben. Die Vorentscheidung dafür fällte der SPD-Landesvorstand. Er beschloss nach vierstündigen Beratungen in der Nacht zu Donnerstag, Koalitionsgespräche mit der CDU aufzunehmen. Künftige Thüringer Regierungschefin wird voraussichtlich die bisherige CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht. Die SPD hatte auch mit Linken und Grünen die Möglichkeiten eines Bündnisses ausgelotet.

Die Entscheidung des Landesvorstands fiel mit 18 zu 6 Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit der CDU, die bereits Anfang kommender Woche beginnen sollen. SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte: «Wir sind überzeugt, dass in einer solchen Koalition mehr Stabilität möglich ist.» In den Sondierungsgesprächen mit Linken und Grünen sei es schwer gewesen, Vertrauen zu entwickeln und auf einen gemeinsamen Nenner zukommen.

Größtes Hindernis für ein rot-rot-grünes Bündnis war der Streit um das Ministerpräsidentenamt. Die SPD akzeptierte ein solches Bündnis nur unter eigener Führung. Zwar verzichtete nach Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow auch Matschie auf den Chefposten, auf einen gemeinsamen Personalvorschlag konnten sich SPD und Linke bis zuletzt aber nicht verständigen.

Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 30. August die absolute Mehrheit verloren. Sie kann nur mit der SPD weiterregieren, die hinter der Linkspartei drittstärkste Kraft wurde. Eine schwarz-rote Koalition hätte im Landtag 48 von 88 Sitzen. Eine rot-rot-grüne Koalition wäre auf 51 Sitze gekommen.

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