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Lieberknecht gewählt - CDU für Koalitionsvertrag

Designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist neue Vorsitzende der Thüringer CDU

Die designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist neue Vorsitzende der Thüringer CDU. Auf einem Landesparteitag in Erfurt erhielt sie am Sonntag 83,3 Prozent der Delegiertenstimmen. 105 votierten für Lieberknecht, 21 gegen sie. Sechs Delegierte enthielten sich.

Lieberknecht folgt auf Dieter Althaus, der am 3. September mit sofortiger Wirkung vom CDU-Landesvorsitz sowie dem Amt als Ministerpräsidenten - das er jedoch laut Verfassung bis zur Vereidigung einer neuen Regierung geschäftführend ausübt - zurückgetreten war. Am 30. Oktober soll Lieberknecht im Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden.

Die Thüringer CDU hat außerdem den Koalitionsvertrag mit der SPD beschlossen. Auf einem Landesparteitag votierten die Delegierten einstimmig für das Papier.

Lieberknecht sprach von einem Koalitionsvertrag, der sich sehen lassen könne und in dem sich die CDU wiederfinde. «Er ist solide, er ist belastbar, er ist gut», fügte sie hinzu. Er enthalte «ein bewährtes Fundament», aber auch neue Impulse.

In den Verhandlungen habe die von der CDU angestrebte Kontinuität gegen den von der SPD gewollten politischen Wechsel gestanden, sagte Lieberknecht. Das spiegele sich auch in dem Vertrag wider. Als Beispiel nannte sie unter anderem die Wiedereinführung der Stichwahlen bei der Kommunalwahlen.

Am Freitag soll Lieberknecht im Thüringer Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden.

Erfurt, 26.10.2009
Thüringer Landeszeitung


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