Schwarz-roter Koalitionsvertrag jetzt auch formell unter Dach und Fach
In Thüringen ist der schwarz-rote Koalitionsvertrag jetzt auch formell unter Dach und Fach. Die Spitzen von CDU und SPD unterzeichneten am Dienstag das Regierungspapier. Die designierte CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sprach von einem «Kursbuch für die nächsten fünf Jahre». SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte, das Vertragswerk sei nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern ein großer Gewinn für Thüringen.
Die jeweiligen Parteitage hatten das Vertragswerk am Sonntag gebilligt. Am Freitag soll der Landtag die 51-jährige Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin wählen. Das Kabinett wird kommende Woche vereidigt. Die neue CDU-Landesvorsitzende sagte, sie empfinde nun «Erleichterung» und «Genugtuung». Es sei «etwas Besonderes», dass sie die einzige Frau unter den 16 Ministerpräsidenten in Deutschland sein werde.