Christine Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin von Thüringen gewählt

Mit 55 von 87 Stimmen im 3. Wahlgang gewählt

Die CDU-Landesvorsitzende Christine Lieberknecht ist neue Ministerpräsidentin von Thüringen. Die 51-Jährige wurde am Freitag im Thüringer Landtag zur Nachfolgerin von Dieter Althaus gewählt. Im dritten Wahlgang setzte sich Lieberknecht in einer Kampfabstimmung gegen den Linken-Politiker Bodo Ramelow durch. Lieberknecht erhielt 55 der 87 abgegebenen Stimmen, auf Ramelow entfielen 27. Fünf Abgeordnete enthielten sich.

„Der Landtag hat heute die Weichen für fünf weitere gute Jahre für Thüringen gestellt. Wir gratulieren Christine Lieberknecht zur erfolgreichen Wahl in das Amt der Thüringer Ministerpräsidentin“. Das erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring im Anschluss an die Landtagssitzung. Mit der Koalitionsvereinbarung liegt laut Mohring eine solide Grundlage für die erfolgreiche weitere Entwicklung des Landes in der 5. Legislaturperiode vor. Die CDU-Fraktion werde die zum Regieren nötige stabile Mehrheit mit den Abgeordneten der SPD „zuverlässig sichern“.

Dass für die Wahl der Ministerpräsidentin drei Wahlgänge erforderlich waren, wollte Mohring nicht überbewerten. „Das Ergebnis ist entscheidend. Eine satte Mehrheit des Parlaments hat Christine Lieberknecht an die Spitze der Thüringer Landesregierung gestellt. Nach einer schwierigen und langen, von heftigen Emotionen begleiteten Phase der Koalitionsbildung ist es nicht aus der Welt, wenn die Spielräume der Verfassung ausgeschöpft werden. Die entsprechenden Artikel sind nicht umsonst so, wie sie sind. In ihnen schlagen sich Jahrzehnte politischer Erfahrung in der parlamentarischen Demokratie nieder“, so der Fraktionsvorsitzende.

Wie er weiter ausführte, hat nach seiner festen Überzeugung „die CDU-Fraktion gestanden. In einer geheimen Probeabstimmung haben die Mitglieder der Fraktion Christine Lieberknecht am Montag einstimmig unterstützt.“ Einen Einfluss auf die Verlässlichkeit parlamentarischer Mehrheiten im politischen Alltagsbetrieb werden die drei Wahlgänge nach seiner Überzeugung nicht haben. Auch das lehre die Erfahrung.

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