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Koalitionsvereinbarung steht
CDU und SPD haben im Kreistag das Dokument unterschrieben
Gestern um 8 Uhr setzten die Vertreter von CDU und SPD im Kreistag ihre Unterschrift unter ein Dokument, das die weitere Arbeit bestimmen soll: die Koalitionsvereinbarung f ür die laufende Legislaturperiode. Damit nimmt die Koalition, die es bis zum Jahre 2000 schon einmal gab, erneut Gestalt an.
Die Koalitionsvereinbarung regelt gemeinsame Vorhaben auf dem Gebiet der Arbeitsmarktpolitik, der Wirtschaftsförderung, der Auftragsvergabe, der Infrastruktur und des Tourismus. Ebenso gibt es Aussagen zu Familien, Senioren, Jugend, Kinder, der medizinische Versorgung, Bildung, zum Schulnetz und zur Vereins- und Ehrenamtsförderung. Explizit sind auch Musikschule, Volkshochschule, Museen und Sport bedacht. Die Entwicklung der Kreisverwaltung wird umrissen, Grundsätze des Kreishaushalts, das Verhältnis zu Gesellschaften, Zweckverbänden und Beteiligungen. |
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Die Koalition hat sich auch einen Rahmen gegeben bei der Bekämpfung des Extremismus, der Aufarbeitung des DDR-Unrechts und der demographische Entwicklung sowie der Gemeindegebietsreform.
Bei der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen setzen CDU und SPD gemeinsam auf "unternehmerisches Handeln" sowie Zukunftsbranchen. Umwelttechnik und moderne Medien sollen unterstützt werden. Der Wirtschaftsförderung und dem Mittelstand ist breiter Raum in der Vereinbarung eingeräumt. Bei der Entwicklung der Infrastruktur finden sich u.a. auch die Höllentalbahn und die Strecke Schleiz-Mehlteuer wieder, die man als wichtig einstuft. |
Schleiz, 02.03.2010
Quelle: Ostthüringer Zeitung
Lokalausgabe Schleiz |
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21.07.2010
11:00-13:00 Uhr
im Wahlkreisbüro in der Greizer Straße2 in Schleiz
15:00-17:00 Uhr
im Wahlkreisbüro in Steinweg 8 in Pößneck |

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| Carola Stauche – Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 196, bestehend aus den Landkreisen Saale-Orla, Saalfeld-Rudolstadt und Sonneberg. |

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| Siegfried Wetzel – Landtags-abgeordneter im Wahlkreis 33 Saale-Orla-Kreis I und verantwortlich für den Wahlkreis 34 Saale-Orla-Kreis II |


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