CDU für mehr Bürgerbeteiligung bei Neuordnung der Gemeindestrukturen

CDU für Landgemeinde Hirschberg-Gefell und Eigenstädnigkeit von Tanna

Die CDU des Saale-Orla Kreises plädiert für eine stärkere Beteiligung der Bürger bei der Neuordnung der Gemeindestrukturen im Raum Hirschberg, Gefell und Tanna. CDU-Kreisvorsitzender Stefan Gruhner sagte: „An einer Neuordnung der Gemeindestrukturen in Hirschberg und Gefell kommt keiner vorbei. Allerdings wurden die Bürger, um dessen Heimat es schließlich geht, bisher zu wenig in diesen Prozess einbezogen. Diese Diskussion ist nicht nur in Stadträten und nichtöffentlichen Runden zu führen, sondern unter breiter Beteiligung aller Bürger. Außerdem wird die Diskussion seit Monaten nur in eine Richtung geführt. Es ist Zeit die Meinung der Bürger einzubeziehen und über Alternativen eines riesigen Städteverbundes aufzuklären. Der Vorschlag des Gefeller Bürgermeisters, Marcel Zapf, einen Bürgerentscheid anzustreben, ist daher nur zu unterstützen. Zuvor müssen die Bürger aber besser informiert werden.“

Die CDU schlägt als Alternative zur Fusion von Tanna, Hirschberg und Gefell zu nur einer Gemeinde die Bildung einer eigenständigen Landgemeinde Hirschberg-Gefell vor. Tanna soll zukünftig weiterhin selbstständig bleiben. Landtagsabgeordneter Siegfried Wetzel (CDU) erklärte zum Vorschlag der CDU: „Die gesetzliche Mindestgröße für selbstständige Gemeinden liegt bei mindestens 3000 Einwohnern. Diese Zahl würde Hirschberg-Gefell zusammen deutlich überschreiten. Tanna selbst liegt allein über dieser Mindestgröße. Auch langfristig hätten diese Strukturen eine Perspektive. Für Tanna gibt es also keine Notwendigkeit für eine Städtefusion. Wir sollten aufpassen, dass wir nicht Strukturen schaffen, die am Ende Bürgernähe abbauen. Es geht nicht nur um Zahlen, sondern auch um regionale Identität und Heimat.“

CDU-Kreisvorsitzender Stefan Gruhner wirbt für die Stärken der Landgemeinde: „ Mit der Bildung einer Landgemeinde werden vor allem die Ortsteile gestärkt, da sie mehr eigenständige Rechte und größeren Entscheidungsspielraum erhalten. Die angedachte Fusion von Hirschberg, Gefell und Tanna würde in der Konsequenz eine deutliche Schwächung der Ortsteile bedeuten. Gleichzeitig würden aufgrund der Bevölkerungsverteilung vor allem nur noch Kandidaten aus den Kernstädten in den Stadtrat gewählt werden und die Dörfer hinten runter fallen. Das wäre zugleich ein deutliches Demokratiedefizit.“, so Stefan Gruhner.

Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Hirschberg-Gefell, Ralf Löscher, kündigte an, dass man im April eine Bürgerversammlung organisieren werde, um besser zu informieren und die Meinung der Bürger für zukünftige Entscheidungen aufzunehmen.

Unter Downoads kann man mehr Informationen zum „Leitbild Landgemeinde“ erhalten.

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