Turbo-Internet für alle

25 Millionen Euro Förderung

Unter dem Motto „Bürger für Breitband – Breitband für Bürger“ organisierte die Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de eine Diskussionsrunde in Dittrichshütte. Mit den Landtagsabgeordneten Thomas Jurk (SPD), Carsten Meyer (Grüne), der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke), Dr. Robert Henkel (Bundes-Wirtschaftsministerium) und Initiator Bernd Rudolph stand ich circa 130 Besuchern Rede und Antwort.

Wir waren uns einig, dass die weißen Flecken in Sachen Breitband verschwinden müssen. Einen gesetzlichen Grundversorgungsanspruch für alle Bürgerinnen und Bürger halte ich für nicht realisierbar. Es ist aber unstreitig, dass auch die Bundesregierung Breitband für alle will. Ich denke, wir müssen den Unternehmen klar machen, dass die digitale Kluft zwischen Stadt und Land ein Wettbewerbsnachteil ist. Die Telekommunikations-Dienstleister sind in der Pflicht. Was macht zum Beispiel ein Architekt, der sein Büro auf dem Dorf, aber keinen schnellen Internet- Anschluss hat? Die Menschen auf dem Land brauchen ein leistungsfähiges Internet. Sonst entstehen ihnen Nachteile.

25 Millionen Euro Förderung
Hintergrund: Die Bundesregierung will Breitband für alle. Auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Breitbandinitiative auf der CeBIT in Hannover sagte Dr. Gerd Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium: „Die flächendeckende Verfügbarkeit von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen bis Ende 2010 ist wichtigstes Ziel der Breitbandstrategie.“ Die Lücken im schnellen Internet-Zugang müssen mit maßgeschneiderten, ausbaufähigen und bedarfsgerechten Lösungen geschlossen werden. Mittelfristig sollen dann Hochleistungsnetze für Turbo- Internet auch an dünn besiedelte Dörfer angeschlossen sein.

Neben Mitteln von 25 Millionen Euro aus dem Topf des Bundeslandwirtschaftsministeriums im laufenden Haushaltsjahr will sich Müller für bessere Bedingungen für Breitbandanbieter einsetzen, damit sie Spielraum für Investitionen haben. Die Telekommunikations-Dienstleister sollen beim Breitband-Ausbau nicht nur die Städte im Blick haben, sondern auch Dörfern Breitband-Anschlüsse ermöglichen.

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