CDU für Bürgerbefragung bei Städtefusion

Bürger sollen umfassend informiert werden

Die CDU in Gefell, Hirschberg und Tanna plädiert für eine umfassende Einbeziehung der Bürger bei der Neuordnung der Gemeindestrukturen der drei Städte. Außerdem soll nach einer breit angelegten Informationskampagne für die Einwohner der Region eine Bürgerbefragung durchgeführt werden. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung der CDU Ortsverbände Hirschberg-Gefell und Tanna am vergangenen Mittwoch in Zollgrün. An der Beratung nahmen zahlreiche Mitglieder der betroffenen Stadträte sowie Landtagsabgeordneter Siegfried Wetzel (CDU) und der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Gruhner teil. CDU-Kreisvorsitzender Stefan Gruhner erklärte zu den Ergebnissen der gemeinsamen Beratung: „Die komplette Neuordnung der kommunalen Strukturen im Raum Gefell, Hirschberg und Tanna ist eine sehr wichtige Zukunftsentscheidung für die Menschen in der gesamten Region. Deshalb ist es notwendig, ein transparentes Verfahren zu organisieren, bei dem die Einwohner umfassend über Vor- und Nachteile der Fusion sowie über verschiedene Varianten des Zusammengehens informiert werden. Im Anschluss an eine solche Informationskampagne  sollten die Meinung und der Wille der Bevölkerung einbezogen werden. Schließlich sollte eine solche Grundsatzentscheidung auf die Akzeptanz der Menschen stoßen. Die CDU schlägt deshalb eine Bürgerbefragung noch in diesem Jahr vor. Es macht keinen Sinn mit der Bevölkerung erst dann zu sprechen, wenn schon alles in Sack und Tüten ist. “

Die Stadträte Ralf Löscher und Gerhard Hoffmann (beide CDU) weisen darauf hin, dass es noch eine Vielzahl offener Fragen gebe, die mit der Bevölkerung im Vorfeld zu besprechen seien. So sei beispielsweise unklar, welche Rechte  die einzelnen Ortschaften zukünftig bekämen oder welchen Namen die künftige Stadt tragen solle. Nach den bisherigen Planungen sei die Öffentlichkeitsphase viel zu spät vorgesehen.

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