CDU will Schließung von Schulen verhindern

Fügmann: „Ein Schulnetzplan ist kein Schulschließplan“

Die CDU Kreistagsfraktion sieht nach dem Abschluss der Beratungen des Bildungsausschusses des Kreistages zu der von Landrat Roßner (SPD) eingebrachten Schulnetzplanung noch Änderungsbedarf. Die stärkste Fraktion des Kreistages wird daher entsprechende Änderungsanträge zur Schulnetzplanung in den Kreistag einbringen.

CDU Fraktionsvorsitzender Thomas Fügmann lobte nach Beendigung der Beratungen zum Schulnetzplan die konstruktiven und sachlichen Beratungen. Insbesondere die Schulen hätten sich intensiv, engagiert und sachlich in die Diskussionen der vergangenen Wochen eingebracht. Fügmann sagte: „Es ist gut, dass wir als CDU Fraktion einen langfristigen Schulnetzplan durchsetzen konnten. Er kommt zwar spät, aber er kommt. Jetzt werden die Schulen Planungssicherheit bekommen. Außerdem kann die Politik nun auf solidem Fundament sinnvolle und nachhaltige Investitionsentscheidungen fällen. Für die CDU ist das ein klarer Erfolg, schließlich haben wir seit Jahren einen langfristigen Schulnetzplan gefordert. Wir freuen uns, dass sich nun auch Landrat Roßner unserer Meinung angeschlossen hat.“

Der CDU Fraktionsvorsitzende stellte aber auch klar: „Schulnetzplanung heißt nicht, dass man automatisch Schulen schließen muss. Ein Schulnetzplan ist kein Schulschließplan, sondern ein Instrument, um Planungssicherheit für alle Seiten zu schaffen. Deshalb setzen wir uns vor allem für den Erhalt von Schulen ein. Gleichzeitig wollen wir aber auch Schulqualität sichern. Für die CDU gilt der Grundsatz: Jede Verwaltungseinheit im Landkreis sollte mindestens eine Schule behalten. Schule bedeutet Vielfalt, Kreativität und Zukunft. Das muss für alle Städte und Verwaltungsgemeinschaften möglich sein. Deshalb wird die CDU beispielsweise der Schließung der Schulen in Hirschberg und Gefell nicht zustimmen.“ Besonders die Schließungsabsicht für die Regelschule in Hirschberg sei nicht nachvollziehbar. „Es macht keinen Sinn eine generalsanierte Schule mit soliden Schülerzahlen zu schließen.“, so Thomas Fügmann.

Fügmann machte auch deutlich, dass sich die CDU-Kreistagsfraktion intensiv mit den zahlreichen Stellungnahmen und Argumenten aus den Schulen und den Kommunen zu allen Schulstandorten beschäftigt hat. „Wir nehmen die Meinung der Bürger ernst und werden auch darauf achten, dass hier nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden wird.“, so Fügmann abschließend.