Nachhaltige Politik für den Landkreis

Gruhner (CDU) fordert mehr Zukunftsdenken

Stefan Gruhner (CDU), Mitglied des Kreistages, fordert mehr Nachhaltigkeitsdenken in der kommunalen Politik. Einige Vorschläge, die der 23-Jährige Student dafür zur Diskussion stellt, hat er von einer Konferenz mitgebracht, zu der der Rat für nachhaltige Entwicklung Mitte Juni 100 der jüngsten Kommunalpolitiker Deutschlands eingeladen hatte.

"Was heißt "Nachhaltigkeit´ für die junge Politik? Was bedeutet Wirtschaftlichkeit in Kommunen, wenn Langfristkosten berücksichtigt werden sollen? Wie kann die Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen erhalten werden?" Diese Fragen führten unter den jüngsten Kommunalpolitikern Deutschlands zu lebhaften Diskussionen, so Stefan Gruhner. Er habe aus dem Saale-Orla-Kreis dazu eigene Erfahrungen eingebracht, so zum Beispiel das PPP-Projekt (Public Private Partnership) für den Bau des neuen Landratsamtes, das sich durch private Finanzierung langfristig nicht belastend auf den Kreishaushalt auswirke.

Wichtiges Thema sei für ihn die öffentliche Daseinsfürsorge im ländlichen Raum gewesen, betont Gruhner im Gespräch mit OTZ. Das habe er u. a. an der Situation der Breitbandversorgung bei den Datendiensten (DSL) deutlich gemacht, bei der es im Saale-Orla-Kreis noch viele weiße Flecken gäbe, die für Kommunen ein Standortnachteil seien.

Im finanziellen Bereich macht Gruhner den Vorschlag, im Landkreis ein Modellprojekt einer doppelten Buchführung (Doppik) zu beginnen. Damit werde "in der öffentlichen Verwaltungen mehr Kostentransparenz geschaffen, es entstehen Kostenvorteile und ein effizienteres Arbeiten ist zu erwarten, das die Belastungen nachfolgender Generationen in überschaubaren Grenzen hält." Für ihn seien aktuelle Kreditlaufzeiten von 20 bis 25 Jahren nicht akzeptabel, so Gruhner. "Sie basieren auf der Leistungsfähigkeit von heute, die aber in zehn Jahren schon nicht mehr gegeben sein könnte", argumentiert er. Deshalb müsse ein Haushaltssicherungskonzept her und eine Kosten-Leistungs-Rechnung, die Einsparpotenziale erschließe. Ebenso sollte man statt Finanzierung neuer Bebauungsgebiete zunächst die Lücken in den Kommunen schließen und die vorhandene Infrastruktur nutzen.

Für den ländlichen Raum macht Gruhner, der in Thüringen auch Vize-Chef der Jungen Union ist, die Forderung an das Land auf, einen demografischen Faktor einzuführen für den kommunalen Finanzausgleich, denn "die Infrastruktur müssen wir vorhalten, ob künftig mehr oder weniger Leute hier wohnen".