Gruhner: Weichen für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur auf Landesebene sind gestellt

CDU weist Äußerungen von Künast und Kalich zurück

„Die Thüringer Landesregierung und der Landtag haben alle Weichen für einen Ausbau der Breitbandinfrastruktur gestellt. Jetzt ist der Landkreis am Zug, den Bedarf der Gemeinden zu bündeln und Vorhabenpakete auszuschreiben.“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer der CDU im Kreistag, Stefan Gruhner, im Hinblick auf eine Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtags am heutigen Freitag. Auf der Basis von Anträgen der CDU und der SPD hat der Ausschuss Konsens darüber erzielt, wie Thüringer Gemeinden bis 2012 flächendeckend mit Breitbandanschlüssen versorgt werden sollen.

Gruhner weist daher die Äußerungen des PDS-Landtagabgeordneten Ralf Kalich und der SPD-Landabgeordneten Dagmar Künast im letzten Kreistag zurück. Beide hatten behauptet die Landesregierung würde das Problem der Breitbandversorgung ignorieren. „Die rot-rote Wahlkampfrhetorik hat sich wiedermal als völlig falsch herausgestellt.“, so der CDU-Fraktionsgeschäftsführer. Gruhner sagte außerdem: „Es ist gut, dass wir am letzten Montag auf CDU Initiative und gegen den Willen von Landrat Roßner einen Antrag zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur im Kreistag durchgesetzt haben. Mit der zentralen Koordinierungsstelle zur Bedarfsermittlung haben wir die Voraussetzungen geschaffen, die jetzt für eine schnelle Zusammenarbeit mit dem Freistaat notwendig sind. Unsere Politik hat sich damit als richtig erwiesen.“ Gruhner erklärte, dass auf Landesebene ein neu eingerichtetes Breitbandberatungszentrum des Freistaats geschaffen wird, um die Kommunen beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur fachlich und organisatorisch zu unterstützen. Dabei geht es unter anderem um die Bedarfsermittlung, die Auswahl von Anbietern und den Zugang zu Fördermitteln. Für die Vorhaben stehen alleine aus einer entsprechenden Richtlinie der GA rund 1,76 Mio. € zur Verfügung. Ziel ist, bis 2012 jede Thüringer Gemeinde an das Breitbandnetz anzuschließen. Gruhner unterstrich, dass vor allem die Kreisverwaltungen als Dienstleister ihrer Gemeinden einen wesentlichen Beitrag hierzu leisten müssen.

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