Christian Herrgott

Herrgott „Verweigerung der Linken und Grünen für Neuwahlen wird Folgen haben für Saale-Orla-Kreis“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott bedauert das Scheitern der angestrebten Neuwahlen: „Ich habe zu dem Beschluss und meine Unterschrift unter dem Neuwahlantrag gestanden. Mit ihrem Rückzug nehmen die Linken und die Grünen den Bürgerinnen und Bürgern die Chance, am 26. September den politischen Stillstand in Thüringen zu beenden.“ Die Mehrheit im Parlament hat gestanden, aber Linke und Grüne wollten sie nicht nutzen. Zugleich befürchtet Herrgott durch die neu eingetretene Situation schwerwiegende Nachteile für Saale-Orla-Kreis sowie für seine Gemeinden und Städte. „Es wird schwer werden mit unklaren Mehrheiten im Parlament gute Entscheidungen für die finanzielle Ausstattung der kommunalen Ebene herbeizuführen“, so Christian Herrgott. Dem Land drohe Stillstand und Handlungsunfähigkeit, wo es einen klaren Neustart gebraucht hätte. Mit Sorge blickt Herrgott auf die anstehenden Haushaltsberatungen im Herbst. „Freiwillige Leistungen vor allem in den Bereichen der Kultur, des Sports sowie wichtige Soziale Programme von denen auch wir im Saale-Orla-Kreis profitieren, sind in ihrem Fortbestand gefährdet“, so Herrgott

Für Herrgott sei der Rückzug der LINKEN und der Grünen ein Rückzug mit Ansage gewesen: „Seit Wochen zeichnete sich ab, dass LINKE und Grüne kein Interesse mehr an Neuwahlen haben. Viele CDU-Kollegen sind mit mir berechtigter Weise sehr enttäuscht."